Die acht Internetgrössen
AOL,
Facebook,
Google,
Linkedin,
Microsoft,
Twitter,
Yahoo und
Apple fordern von den Regierungen als Folge des NSA-Skandals weltweit, ihre Bestimmungen bezüglich der Überwachung von Individuen zu überarbeiten. Die Reform sei notwendig, um Normen wie das Recht auf freie Meinungsäusserung sowie auf Privatsphäre zu schützen. Um diese Reform durchzusetzen, haben sich die acht Internetgiganten in einem offenen Brief direkt an den amerikanischen Präsidenten, Barack Obama, gewandt, da dieser als Beispiel vorausgehen soll.
Die Forderung der Technikkonzerne umfasst fünf Punkte. So soll sich die Überwachung von Privatpersonen ausschliesslich auf Personen beschränken, die im Bezug auf das Gesetz bereits einmal auffällig geworden sind. Des weiteren sollen Anfragen von Behörden durch Gesetze strikt auf deren Notwendigkeit überprüft werden. Auch werden die Regierungen dazu aufgefordert Transparenz zu schaffen. Hierfür verlangen die Unternehmen die Erlaubnis, die Anzahl der behördlichen Anfragen sowie deren Gründe öffentlich zu machen. Es sollen künftig keine Daten von Unternehmen angefordert werden, die sich ausserhalb des eigenen Landes befinden und die verschiedenen Landesregierungen sollen diesbezüglich zusammenarbeiten, um Konflikte zu vermeiden.
Der Brief an Obama sowie die fünf Revisionspunkte können auf der eigens dafür angelegten
Website eingesehen werden.
(af)
