Im Februar dieses Jahres fiel die Kantonspolizei Bern unter Korruptionsverdacht, da der Abteilungsleiter Technik bei der Kapo Bern der Firma seines Bruders IT-Aufträge in Millionenhöhe verschafft haben soll (Swiss IT Magazine
berichtete). Die Finanzkommission leitete daraufhin im Auftrag der Polizei- und Millitärdirektion (POM) eine Sonderprüfung des Beschaffungs- und Submissionsprozesses der Kapo Bern ein. Nun wurde die Untersuchung abgeschlossen, ohne Indizien für Korruption oder eine nicht auftragskonforme Verwendung von Geldern ans Tageslicht zu fördern, wie die POM in einer Mitteilung versichert. Nichtsdestotrotz bestehe bei der Kapo Bern diesbezüglich Optimierungsbedarf.
So habe die Kantonspolizei die Regeln für die Beschaffung und Submissionen zwar grundsätzlich eingehalten, jedoch bestehen unter anderem bei den Vergabeprozessen und Vertragsverhandlungen noch Mängel. Daher empfiehlt die Finanzkommission der Kapo Bern einige Verbesserungsmassnahmen – beispielsweise sollen Interessenskonflikte im Beschaffungsprozess künftig klarer geregelt werden. Dazu gehöre auch, dass die Kapo bei grossen Interessenskonflikten in Zukunft auch bewusst auf gewisse Geschäftsbeziehungen verzichte.
Wie Hans-Jürg Käser, Polizei- und Millitärdirektor des Kanton Bern, gegenüber
"Inside-it.ch" erklärt, wolle die Kantonspolizei Bern die Empfehlungen der Finanzkommission nun umsetzen. So habe man in einem ersten Schritt die Zusammenarbeit mit der besagten Firma gekündigt. Ausserdem sollen Beschaffungsprojekte in Zukunft periodisch überprüft werden. Auch müssen die Mitarbeitenden künftig eine Erklärung unterzeichnen, die sicherstellt, dass keine verwandtschaftliche Beziehungen zu einschlägigen Unternehmen bestehen.
(af)
