Deutschland: Motorola verliert gegen Apple
Quelle: Motorola

Deutschland: Motorola verliert gegen Apple

Das Landgericht in Mannheim hat einen erneuten Antrag von Motorola auf eine einstweilige Verfügung gegen Apple abgewiesen. Motorola habe nicht beweisen können, dass Apple das strittige Patent auch tatsächlich verwende, heisst es im Urteil.
12. Februar 2012

     

Es sah danach aus, als ob Motorola aus einem Patentstreit gegen Apple in Deutschland als Sieger hervorgeht. Doch nun kommt alles anders: Mit seiner dritten Patentklage gegen Apple ist Motorola gescheitert. Das Landgericht in Mannheim hat entschieden, dass Apple das streitige UMTS-Patent nicht verletzt und wies einen erneuten Antrag auf eine einstweilige Verfügung ab. Es sei Motorola nicht gelungen, nachzuweisen, dass Apple das Patent tatsächlich genutzt habe, lautet die Urteilsbegründung, wie Patentspezialist Florian Müller in seinem Blog schreibt.


Vor rund einer Woche hatte Motorola vor dem Landgericht noch einen Sieg errungen, woraufhin Apple vorübergehend die iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPad aus seinem deutschen Online-Shop entfernen musste. Doch bereits damals währte Motorolas Triumph nicht lange. Nur wenig später wurde bekannt, dass das Gericht das Verkaufsverbot vorübergehend gestoppt hatte (Swiss IT Magazine berichtete). (abr)


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