Europäische Kommission will Regulierung vereinfachen

Die Europäische Kommission möchte sich für eine einfachere und effizientere Zukunft wappnen, wie "Reuters" berichtet. Wie Henna Virkunnen, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, in Finnland zu verschiedenen Medien sagte, wird die Kommission bereits in diesem Jahr fünf Pakete zur Vereinfachung der Regulierung vorschlagen. "Ich bin der Meinung, dass wir zu viel Verwaltungsaufwand und Bürokratie haben", klagte die Vizepräsidentin. Die erwähnten Pakete zielen darauf ab, die Rechtsvorschriften zu lockern, um den bürokratischen Aufwand für neue Bestimmungen auf ein Minimum zu begrenzen. Ziel der Massnahmen sei es, die "Investitionen sowie Innovationen" in Europa zu fördern.

Allerdings verweist Virkunnen bei dieser Gelegenheit auch auf Big Tech Kozerne, die sich gerne vor Regulierungen drücken oder versuchen, Schlupflöcher zu finden. Sie betont, dass die Kommission ihre Gesetze mit aller Macht durchsetzt und dass man sich nicht von der Trump-Regierung beeindrucken lasse. Möglicherweise zielen die angedachten Vereinfachungen auch darauf hin, engere Leitplanken für internationale Tech-Konzerne zu beschliessen. Schliesslich hat auch der Digital Marktets Act (DMA), der den grossen Konzernen diverse Auflagen auferlegt, zum Ziel, die Innovationskraft Europas zu stärken. (dok)