Donald Trump verhindert möglicherweise Aufspaltung von Google
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Donald Trump verhindert möglicherweise Aufspaltung von Google

Dass Donald Trump zum neuen Präsidenten gewählt wurde, hat möglicherweise Folgen für das Verfahren des US-Justizministeriums gegen Google, bei dem es um die Abspaltung einzelner Geschäftsbereiche geht.
7. November 2024

     

Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump könnte Alphabet in die Karten spielen, wie "Reuters" berichtet. Es wird vermutet, dass einige der kartellrechtlichen Massnahmen, welche die Aufspaltung des Unternehmens zur Folge hätten ("Swiss IT Magazine" berichtete), von der neuen Trump-Regierung zurückgenommen werden könnten. Die Vermutungen stützen sich auf Aussagen Trumps, die er bei einer Wahlkampfveranstaltung im Oktober getätigt hat. Der neue Präsident stellte etwa die Frage in den Raum, was man für Massnahmen anwenden könnte, die fair für das Unternehmen seien, ohne es zu zerstören.


Zwar hat das Justizministerium das Verfahren gegen den Tech-Konzern bereits eröffnet, allerdings sind die ersten Verhandlungen erst für April 2025 und die endgültige Entscheidung für August 2025 geplant. Damit bliebe der neuen Trump-Regierung genügend Zeit, um allenfalls den Kurs der angesetzten Gerichtstermine zu ändern. Jurist William Kovacic, der unter dem damaligen Präsidenten George W. Bush Vorsitzender der Federal Trade Commission war, sagte, dass Trump mit Sicherheit in der Lage sei, das Vorgehen des Justizministeriums in dieser Phase zu beeinflussen. (dok)


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