Seit 2018 definiert die Strategie Digitale Schweiz die Leitlinien für das Handeln des Staates im Bereich der digitalen Transformation. Diese Strategie wurde nun überarbeitet und hat im Wesentlichen zwei neue Punkte: Zum einen soll der Stand der staatlichen Tätigkeiten besser überwacht werden können. Mittels fünf Wirkungsbereichen (Bildung und Kompetenzen, Sicherheit und Vertrauen, Rahmenbedingungen, Infrastruktur, digitale Behördenleistungen) soll eine strukturierte Übersicht geschaffen werden. Zum anderen sollen gezielt Schwerpunkte gesetzt werden, in denen der Bundesrat eine besondere Priorität für die digitale Schweiz sieht. Im Zuge dessen werden jährlich zwei bis drei Fokusthemen vom Bundesrat gewählt.
Für das Jahr 2023 sind die Fokusthemen digitalisierungsfreundliches Recht, Digitalisierung im Gesundheitsbereich und digitale Souveränität. Zu jedem Fokusthema organisiert der Bereich Digitale Transformation und IKT-Lenkung (DTI) der Bundeskanzlei ein Beiratstreffen Digital Schweiz. Vorsitz hält jeweils der Bundesrat des federführenden Departements. Die konkrete Erarbeitung und Umsetzung der Strategie erarbeitet dann die Bundeskanzlei (Bereich DTI) mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft – in Gremien wie dem Beirat Digitale Schweiz.
Der Aktionsplan der bisherigen Strategie Digitale Schweiz soll aufgrund der Überarbeitung jedoch nicht verworfen werden. Laufende Aktivitäten werden aktualisiert und gegebenenfalls überarbeitet. Die Federführung für die Umsetzung der einzelnen Massnahmen wird auch weiterhin bei den einzelnen Verwaltungseinheiten liegen. Diese sollen dem Bundesrat zudem jährlich über ihren Stand der Strategieumsetzung informieren.
(rf)
