Die Eidgenössische Wettbewerbskommission (Weko) hält das Gemeinschaftsunternehmen zwischen
Swisscom und Groupe E für den Bau und den Betrieb eines Glasfasernetzes im Kanton Freiburg nicht für prüfenswert, da es nicht über eine Kooperation hinausgehe (
Swiss IT Magazine berichtete). Während sich Swisscom über den Entscheid erstaunt zeigt und weitere Schritte prüfen will, melden sich nun auch die Verbände Openaxs und ICTswitzerland zu Wort.
Laut Openaxs unterlasse es die Weko mit diesem Beschluss, klärende Indikatoren zur Marktsituation zu geben. Man bedaure diesen Nullentscheid. Es bestehe nun die Gefahr, dass anstehende Investitionsentscheide im Glasfaserbau zurückgestellt werden. Auch drohe ein Glasfasergraben zwischen ländlichen und städtischen Gebieten, da die Erschliessung auf dem Land wesentlich teurer und betriebswirtschaftlich schwieriger zu rechtfertigen sei. Gerade hier wäre eine wettbewerbsrechtliche Beurteilung durch die Weko wichtig gewesen. Laut Openaxs könnten nun weniger dicht besiedelte Kantonsgebiete spät oder gar nie durch Glasfasern erschlossen werden.
Auch der Dachverband ICTswitzerland ist vom Weko-Entscheid enttäuscht. Der Bau von Glasfasernetzen sei für den Wirtschaftsstandort Schweiz von entscheidender Bedeutung. So könnte die Schweiz durch ein flächendeckendes Glasfasernetz einen wichtigen Wettbewerbsvorteil gegenüber der EU gewinnen, wo der Ausbau der Breitbandnetze harze. Gerade unter diesem Betrachtungswinkel bezeichnet ICTswitzerland den Beschluss der Weko als wenig hilfreich, weil in der Frage der Kooperation keine Stellungnahme bezogen wurde. Vielmehr habe man eine weitere Vorabklärung lanciert. Sollten die beiden Unternehmen die Kooperation dennoch umsetzen, müssen sie daher mit direkten Sanktionen rechnen. Die Regulierungsbehörde habe die Gelegenheit verpasst, den investierenden Unternehmen Rechtssicherheit zu verschaffen. Zudem sei es ärgerlich, dass die Weko für den Entscheid ein halbes Jahr benötigt habe. Die Dynamik beim Bau der Glasfasernetze dürfe nicht mehr weiter gebremst werden, weshalb für die weiteren hängigen Verfahren rasche Entscheide und pragmatische Lösungen gefordert wird.
(abr)
