Der Digital Services Act der EU zwingt Online-Plattformen unter anderem dazu, Massnahmen gegen Hassrede und hetzerische Inhalte zu treffen. Bei Verstössen drohen den Internetunternehmen Strafzahlungen bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes pro Jahr. Nun haben Meta, X, Tiktok und Youtube sowie manche anderen Online-Plattformbetreiber von Dailymotion über Snapchat bis Twitch die entsprechende Verpflichtung "Code of Conduct+" unterzeichnet,
wie die EU-Kommission mitteilt.
Der Code of Conduct+ verpflichtet unter anderem zum Zugang für gemeinnützige und öffentliche Einrichtungen als "Überwachungsreporter", zur Entfernung von mindestens zwei Dritteln der Hassreden innert 24 Stunden und zu klar definierten und spezifischen Transparenzverpflichtungen in Bezug auf Massnahmen zur Verringerung der Prävalenz von Hassreden auf den Diensten, inklusive durch automatische Erkennungstools.
Henna Virkkunen, Executive Vice President für Technologie-Souveränität, Sicherheit und Demokratie der EU-Kommission macht es unmissverständlich klar: "In Europa gibt es keinen Platz für illegalen Hass, weder offline noch online. Ich begrüsse das Engagement der Stakeholder für einen gestärkten Verhaltenskodex im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienstleistungen. Die Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten ist der Weg nach vorne, um einen sicheren digitalen Raum für alle zu gewährleisten."
(ubi)
