Gegen Ende der Amtszeit von Ex-US-Präsident Donald Trump handelte dieser sich auf praktisch allen sozialen Netzwerken eine Sperre ein – bedingt durch die Anzettelung des Sturms auf das US-Kapitol zu Beginn des Jahres. Im Falle von
Facebook bleibt diese Sperre bis auf weiteres auch bestehen.
Das Oversight Board von Facebook
hat die Sperre bestätigt – Trump darf auch weiterhin keine Inhalte auf Facebook oder Instagram posten. Trump habe gegen die Nutzungsbedingungen verstossen, indem er unter anderem Gewalt gutgeheissen habe, wird der Entscheid begründet. Gleichzeitig hat das Gremium Facebook auch für die Vorgehensweise rund um die Sperrung gerügt. Kritisiert wird, dass die unbefristete Sperrung erfolgt ist, ohne dass gewisse Vorgaben gemacht oder Standards definiert worden sein. Aus diesem Grund wird Facebook nun aufgefordert, in den kommenden sechs Monaten zu definieren, welche Regeln auch für andere Personen gelten würden. Auf Basis dieser Regeln soll die Entscheidung bezüglich Donald Trump dann von Facebook selbst erneut überprüft werden.
Kommentatoren werten den Schritt des Aufsichtsgremiums, den endgültigen Entscheid wieder an Facebook zurückzuspielen, als unangenehm für den Social-Media-Giganten. Nun sei es an Facebook selbst zu definieren, wie mit politischen Äusserungen respektive mit Autokraten rund um den Globus umgegangen werden soll. Davor dürfte auch abhängen, ob Facebook letztlich mit Gesetzen reguliert werden soll.
(mw)
