Die Digitalisierung wird als grosse Chance für die Schweiz gesehen – nicht zuletzt vom Bundesrat, der die Strategie "Digitale Schweiz" für die nächsten zwei Jahre verabschiedet hat. Diese gibt "die anzustrebenden Ziele und Leitlinien im Zusammenhang mit der Digitalisierung in allen massgebenden Lebensbereichen vor", so der Bund, und ersetzt die gleichnamige Strategie aus dem Jahr 2016.
Mit der neuen Strategie setzt der Bund verschiedene Schwerpunktthemen. Unter anderem ist vorgesehen, eine Arbeitsgruppe zum Thema Künstliche Intelligenz einzusetzen. Diese soll dem Bundesrat bis Herbst 2019 eine Übersicht über bestehende Massnahmen, eine Einschätzung zu neuen Handlungsfeldern sowie Überlegungen zu einem transparenten und verantwortungsvollen Einsatz von künstlicher Intelligenz unterbreiten. Das UVEK wiederum soll bis Mitte 2019 ein Konzept und einen Massnahmenplan zur Unterstützung der Städte, Gemeinden und Kantone bei der Entwicklung von Smart Cities, Smart Villages und Smart Regions erarbeiten. Weiter möchte der Bundesrat laut eigenen Angaben "den Einsatz neuartiger, interdisziplinärer Arbeitsmethoden und Formen der Zusammenarbeit fördern." Aus diesem Grund soll bis Mitte 2019 geprüft werden, bei welchen konkreten Themen ein experimentelles Vorgehen losgelöst von bestehenden Strukturen und dem Tagesgeschäft angebracht ist und realisiert werden kann. Und schliesslich will der Bundesrat bis Ende dieses Jahres den Dialog mit den Kantonen zu übergeordneten Fragen der Digitalisierung ausbauen. Man werde die Aktivitäten in einem Aktionsplan publizieren, der alljährlich aktualisiert wird und die Stossrichtung der Strategie konkretisiert. Zudem sollen darin neu auch national bedeutende Projekte von bundesexternen Akteuren abgebildet werden.
In dem Zusammenhang erklärt der Bundesrat aber auch, dass die Bundesverwaltung die digitale Schweiz nicht alleine ausgestalten kann. "Gefordert sind auch Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft unseres Landes." Die Strategie sei daher als Multistakeholder-Strategie konzipiert. Sprich: Der Bundesrat lädt die verschiedenen Anspruchsgruppen ein, ihren Beitrag für eine digitale Schweiz in Anlehnung an die genannten Leitlinien zu erbringen und sich über die kontinuierliche Weiterentwicklung der Strategie und ihrer Umsetzungsaktivitäten auszutauschen.
(mw)
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