ICTswitzerland hat die regulatorischen Rahmenbedingungen der Schweiz einem digitalen Test unterzogen. Grund für die Überprüfung war, dass das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im Auftrag des Bundes bei den Verbänden, Sozialpartnern und ausgewählten Unternehmen eine Umfrage zu den konkreten regulatorischen Hürden für die Digitalisierung beziehungsweise für digitale Geschäftsmodelle durchgeführt hat. Im Rahmen dieser Überprüfung kam
ICTswitzerland zum Schluss, dass insbesondere die hohen Hürden für den Ausbau des Mobilfunks, die gesetzlichen Lücken bei der Herausgabe von Daten im Konkursfall, die notwendige Modernisierung des Arbeitsrechts und des Fernmeldegesetzes sowie die Verfügbarkeit von hochqualifizierten Experten aus dem Ausland eine Hürde für die hiesigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind.
"Eine der grössten Gefahren für die Digitalisierung ist die heutige Tendenz, auf jede technologische Herausforderung mit neuen Erlassen zu reagieren oder neue digitale Geschäftsmodelle auf Biegen und Brechen ungeeigneten alten Gesetzen zu unterstellen statt diese rasch und pragmatisch anzupassen", fasst ICTswitzerland-Geschäftsleiter Andreas Kaelin zusammen. Dabei sei laut ICTswitzerland nicht nur ein Abbau von unnötigen Regularien anzustreben, sondern auch im Gesetzgebungsprozess sollten grössere Anstrengungen unternommen werden, um die Regulierungsvielfalt einzuschränken beziehungsweise zu vereinfachen. Dies soll etwa dadurch herbeigeführt werden, dass nicht für jede neue technologische Herausforderung ein neuer Erlass geschaffen wird, sondern bestehende Regularien und Rechtsinstitute genutzt und angepasst werden. Somit könnten sie einfacher auf die aktuellen und künftigen technischen Entwicklungen und die Digitalisierung angewendet werden.
Dazu sollen mitunter auch die Konsequenzen und Aufwände der Regulatorien für die betroffenen Organisationen stärker berücksichtigt werden. Denn die sich teilweise überschneidenden und laut ICTswitzerland manchmal auch widersprechenden Regularien belasten KMU und Start-ups gleichermassen in ihrer Entwicklung. Als aktuelles Beispiel nennt der Verband etwa die neuen Pflichten der Telekommunikations- und Internetprovider bei der Überwachung der Kommunikation im Rahmen des revidierten Büpf.
Zudem betont
ICTswitzerland, dass es sich bei den Überlegungen um eine Momentaufnahme handelt. Deswegen würde es der Verband begrüssen, wenn ein Gefäss für eine regelmässige Überprüfung der Rahmenbedingungen für die digitale Wirtschaft geschaffen würde.
Die ganze Studie von ICTswitzerland kann
hier eingesehen werden.
(asp)
