IT-Verbände gegen geplante Netzsperre

Die digitale Wirtschaft – sprich die Verbände Swico, ICTswitzerland und Asut – wehren sich gegen geplante Internetsperren, die ausländische Online-Spielangebote verhindern sollen. Wie die drei Verbände in einer Mitteilung schreiben, wird die Schweizer Geldspielgesetzgebung aktuell revidiert. Dabei ist das Dossier nun in der Hand der Rechtskommission des Nationalrats. Der aktuelle Entwurf sieht dabei Internetsperren vor, um Online-Spielangebote aus den Ausland zu verunmöglichen. Laut Swico, ICTswitzerland und Asut ist dies aber der falsche Weg, denn Schweizer Unternehmen seien auf ein freies und zuverlässig funktionierendes Internet angewiesen. Netzsperren hingegen würden das Internet unsicherer und unzuverlässiger machen und seien grundrechtlich bedenklich. Des weiteren würden sie den Wirtschafts- und Forschungs-Standort Schweiz gefährden. Zudem seien sie praktisch wirkungslos bei der Verhinderung des ausländischen Online-Spielangebots. Denn mit wenigen Clicks sei es in modernen Browsern möglich, Netzsperren zu umgehen. Zu diesem Schluss sei die Experten-Diskussion am Open Hearing der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit (Parldigi) gekommen. (abr)