Die EU-Kommission hat Hersteller von optischen Laufwerken zu einer Millionenbusse verdonnert. Die Busse wurde verhängt, weil sich acht Hersteller von optischen Laufwerken bei Ausschreibungen von HP und von Dell auf Preisabsprachen geeinigt haben. An den rechtswidrigen Absprachen beteiligt waren die acht Hersteller
Philips,
Lite-on, deren Gemeinschaftsunternehmen Philips & Lite-On Digital Solutions, Hitachi-LG Data Storage,
Toshiba Samsung Storage Technology,
Sony, Sony Optiarc und
Quanta Storage. Sechs dieser acht Hersteller wird nun eine Busse in der Höhe von insgesamt 116 Millionen Euro auferlegt. Die Hersteller
Philips, Lite-On sowie deren Gemeinschaftsunternehmen Philips & Lite-On Digital Solutions kommen um die Busse herum, weil sie die Kommission von dem Kartell in Kenntnis gesetzt – sprich gepetzt – hatten.
Wie die
Europäische Kommission schreibt, habe die Untersuchung des Falles ergeben, dass sich die Kartellmitglieder von Juni 2004 bis November 2008 gegenseitig über ihre geplanten Gebotsstrategien sowie Ergebnisse von Ausschreibungen informierten und sensible Geschäftsinformationen zu optischen Laufwerken in Laptops und Desktops austauschten. "Sie organisierten ein Netz aus bilateralen Parallelkontakten, die nur dazu dienten, aggressiven Wettbewerb bei Ausschreibungen von Dell und HP zu vermeiden", so die Komission. Zwar hätten die Kartellkontakte ausserhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) stattgefunden, doch wurden die Vereinbarungen weltweit umgesetzt. Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager erklärt hierzu: "Millionen EU-Bürger nutzen ständig Geräte mit optischen Laufwerken, zum Beispiel um ihre Lieblingsfotos auf DVDs zu speichern. Daher ist es wichtig, den Wettbewerb auf diesen Märkten zu erhalten. Der heutige Beschluss zeigt einmal mehr, dass Kartellmitglieder, die ihre Produkte in Europa absetzen, Geldbussen nicht einfach durch Treffen in Kinos und auf Parkplätzen ausserhalb Europas entgehen."
Die gebüssten Unternehmen seien sich nämlich der Rechtswidrigkeit ihres Verhaltens durchaus bewusst gewesen. Sie hätten sich bemüht, Kontakte zu verheimlichen und eine Aufdeckung ihrer Vereinbarungen zu verhindern. "So vermieden sie es, die Wettbewerber im internen Schriftverkehr beim vollen Namen zu nennen, und verwendeten stattdessen Abkürzungen oder allgemeinere Bezeichnungen", berichtet die EU-Kommission. Ferner hätten die Kartellmitglieder versucht, keine Spuren ihres wettbewerbswidrigen Verhaltens zu hinterlassen, indem sie persönlichen Treffen den Vorzug gaben und dafür sorgten, dass die Kunden nichts von den Gesprächen mit den Wettbewerbern erfuhren. So hätten sich Vertreter der Unternehmen zuweilen an Orten getroffen, an denen man nicht auf sie aufmerksam werden würde – beispielsweise wie von EU-Kommissarin Margrethe Vestager angesprochen auf Parkplätzen oder in Kinos.
Die höchste Busse wurde zunächst Hitachi-LG Data Storage auferlegt. Allerdings wurde dem Unternehmen die Hälfte der Busse erlassen, weil das Unternehmen mit der Kommission kooperiert hat. So bezahlt die höchste Busse – gut 41 Millionen Europa – nun
Toshiba Samsung Storage Technology, gefolgt von Hitachi-LG Data Storage mit gut 37 Millionen,
Sony mit 21 Millionen, Sony Optiarc mit gut 10 Millionen und
Quanta Storage mit gut 7 Millionen.
(mw)
