Aufgrund der Motion "Fernmeldegestz. Gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität" von Parldigi-Mitglied Balthasar Glättli aus dem Jahr 2012 liessen sich die Parlamentsmitglieder der Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit (Paldigi) über die Komplexität und die Herausforderungen der Netzneutralität im Internet informieren. Für die Referate wurden Sprecher wie der Privatdozent und Rechtsanwalt Simon Schlauri oder der Bakom-Vizedirektor René Dönni Kuoni und der Jurist Jens Kaessner von der Abteilung Telecomdienste sowie Karim Zekri, CEO und Mitgründer des Online-TV-Anbieters Teleboy, herangezogen. Die Präsentationen findet man auf der
Parldigi-Website.
Am Ende des Meetings waren sich die Parldigi-Mitglieder darüber einig, dass die Netzneutralität eine wichtige Grundlage für die offene Weiterentwicklung des Internets darstellt und vorausgesetzt wird, um das Internet als Innovationsraum erhalten zu können. "Ohne die Gewährleistung der Netzneutralität ist die Anbietervielfalt im Internet gefährdet und wird der Wettbewerb zwischen Online-Unternehmen behindert. Es ist deshalb die Aufgabe der Politik, die richtigen Leitplanken festzulegen", lässt sich Edith Graf-Litscher, SP-Nationalrätin und Co-Präsidentin von
Parldigi, zitieren. Und Christian Wasserfallen ist überzeugt: "Alle grossen Online-Unternehmen haben mal als kleine Firmen angefangen und waren auf Netzneutralität angewiesen. Auch Schweizer Internet-Start-ups brauchen diese Voraussetzung, um ihre Produkte und Services national und international erfolgreich anbieten zu können"
(af)
