Der Bund nimmt bei seinem Projekt zur Einführung eines Verarbeitungssystems beim Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) einen Neustart vor, wie es in einer Mitteilung heisst. Das neue System werden frühestens Ende 2015 einsetzbar sein. Zudem wurde ein Zusatzkredit in der Höhe von 13 Millionen Franken nötig, welcher vom Bundesrat bereits bewilligt wurde.
Zur Klärung von schweren Straftaten und Notsuchen führt der Dienst ÜPF Fernmelde- und Postüberwachungen durch. Dabei kommt ein Verarbeitungssystem zur Beschaffung der benötigten Daten bei den Fernmeldedienstanbietern zum Einsatz. Das bislang dafür verwendete System hatte das Ende seines Lebenszyklus erreicht und musste ersetzt werden. Dieses Beschaffungsprojekt führt der Dienst ÜPF in enger Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden und den Fernmeldedienstanbietern im Rahmen des Projekts Interception System Schweiz (ISS) durch.
Bislang hatte sich das Projekt aber aufgrund technischer Komplikationen und Lieferschwierigkeiten mehrfach verzögert, wie es in der Mitteilung heisst. Deshalb wurden im April 2013 diverse Sondermassnahmen entschieden, man hielt aber am Hersteller fest. Gleichzeitig wurde mit dem Hersteller des bestehenden Systems (Lawful Interception System, LIS) auch ein Alternativsystem evaluiert. Nun ist die Projektführung zum Schluss gekommen, dass das ISS-Projekt mit dem bisherigen Hersteller nicht erfolgsversprechend ist. "Die Abklärungen und Softwaretests haben gezeigt, dass es nicht möglich sein wird, das System in angemessener Zeit auf das erforderliche Qualitätsniveau anzuheben", heisst es in der Mitteilung. Deshalb hat man die Zusammenarbeit mit der ISS-Hersteller beendet und ist stattdessen eine Kooperation mit dem Hersteller des alternativ evaluierten Systems eingegangen.
(abr)
