Post von US-Firma wegen Patentrechtsverletzung verklagt
Der sichere E-Mail-Service der Schweizer Post soll Patente einer US-Firma verletzen. Rpost verlangt die Einstellung von Incamail.
14. Januar 2011
Incamail, der sichere E-Mail-Service der Schweizerischen Post, soll Patente der US-Firma Rpost verletzen. Deshalb hat Rpost am 22. Dezember in Los Angeles Klage eingereicht. Darin verlangt das Unternehmen von den Richtern, der Post das Angebot der Dienstleistung zu untersagen, wie die "Basler Zeitung" schreibt.
Bereits einmal hatte die Schweizerische Post mit Rpost zu tun, und musste aufgrund einer Klage die Akquisition von Neukunden für Incamail aussetzen (Swiss IT Magazine berichtete). Damals haben sich die beiden Unternehmen aussergerichtlich geeinigt: Die Post musste eine finanzielle Kompensation leisten und die Dienstleistung in den USA vorübergehend einstellen.
Nach einer Überarbeitung steht Incamail seit kurzen wieder neuen Kunden offen. Das passt Rpost nicht. Die Post verletze weiterhin Rposts Patente und setze sich über die Bestimmungen des Vergleichs hinweg. "Es ist unverständlich, weshalb die Schweizer Regierung ihre Reputation aufs Spiel setzt, indem sie den Postverantwortlichen erlaubt, auf diese Weise zu agieren", wird Rpost-Chef Zafar Kahn von der "Basler Zeitung" zitiert.
Post-Sprecherin Nathalie Salamin erklärt, die Klage habe für Kunden ausserhalb der Vereinigten Staaten derzeit keine Folgen, für sie sei Incamail weiterhin uneingeschränkt nutzbar. Ob das auch Rpost so sieht, ist unklar. Laut eigenen Angaben verfüge das Unternehmen auch über zwei Patente für den sicheren E-Mail-Versandhandel für die Schweiz.
(tsi)
Bereits einmal hatte die Schweizerische Post mit Rpost zu tun, und musste aufgrund einer Klage die Akquisition von Neukunden für Incamail aussetzen (Swiss IT Magazine berichtete). Damals haben sich die beiden Unternehmen aussergerichtlich geeinigt: Die Post musste eine finanzielle Kompensation leisten und die Dienstleistung in den USA vorübergehend einstellen.
Nach einer Überarbeitung steht Incamail seit kurzen wieder neuen Kunden offen. Das passt Rpost nicht. Die Post verletze weiterhin Rposts Patente und setze sich über die Bestimmungen des Vergleichs hinweg. "Es ist unverständlich, weshalb die Schweizer Regierung ihre Reputation aufs Spiel setzt, indem sie den Postverantwortlichen erlaubt, auf diese Weise zu agieren", wird Rpost-Chef Zafar Kahn von der "Basler Zeitung" zitiert.
Post-Sprecherin Nathalie Salamin erklärt, die Klage habe für Kunden ausserhalb der Vereinigten Staaten derzeit keine Folgen, für sie sei Incamail weiterhin uneingeschränkt nutzbar. Ob das auch Rpost so sieht, ist unklar. Laut eigenen Angaben verfüge das Unternehmen auch über zwei Patente für den sicheren E-Mail-Versandhandel für die Schweiz.
(tsi)
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