Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) will mit dem Programm Fiscal-IT bis Ende 2018 ihre elektronischen Systeme erneuern. Das im Frühjahr 2013
nach dem Insieme-Debakel gestartete Projekt soll nun bis zum Projektende im Jahr 2018 zusätzliche 26 Millionen Franken kosten – 18 Millionen Franken im laufenden Jahr, 8 Millionen in 2018 –, wie die ESTV in einer Mitteilung schreibt.
Ursprünglich hatte das Parlament mit dem Voranschlag 2014 für das Projekt einen Verpflichtungskredit von 85,2 Millionen Franken bewilligt. Weil sich aber die Beschaffung der neuen Technik aufgrund von Ressourcenproblemen interner und externer Lieferanten bei der Entwicklung neuer Applikationen und deren Integration in die bestehende Systemlandschaft verzögerte, entstand ein zusätzlicher Kreditbedarf. Seit September 2016 liegt nun eine Kostenschätzung vor, die von zwei externen Firmen überprüft wurde, und die von zusätzlich benötigten Mittel in der Höhe von 26 Millionen Franken ausgeht.
Als nächster Schritt wird das Parlament in der Sommersession über den Nachtragskredit für 2017 entscheiden. Weil bis dahin die vom Parlament für das Jahr 2017 bereits bewilligten Mittel in der Höhe von 11,7 Millionen Franken aufgebraucht sein dürften, beantragt das Eidgenössische Finanzdepartement einen Vorschuss von 3 Millionen Franken auf dem Nachtragskredit von 18 Millionen Franken. Damit soll sichergestellt werden, dass das Projekt wie geplant weitergeführt werden kann. Über die definitive Zuteilung der für das Jahr 2018 notwendigen zusätzlichen 8 Millionen Franken wird der Bundesrat gestützt auf die Gesamtbeurteilung der IKT-Ressourcen 2017 entscheiden.
(abr)
