«Erfolgsmeldungen» im E-Government

Sparen ist in. Und wenn die Einsparungen 60 Prozent betragen, ist das sogar eine euphorische Meldung wert. So geschehen beim Schweizer Behördenportal ch.ch, dessen Kosten im Jahr 2006 rund 60 Prozent unter dem Budget lagen. Damit hat das ewige E-Government-Projekt des Bundes im vergangenen Jahr den Steuerzahler bloss noch knapp eine Million Franken gekostet.

Als wäre das an Erfolgsmeldungen nicht genug, setzt der Bund gleich noch einen drauf: Mittlerweile kennen demnach 22 Prozent der Bevölkerung das Behördenportal – eine Steigerung um 20 Prozent in bloss einem Jahr.

Sind das tatsächlich Erfolgsmeldungen? Wohl kaum. Als das ambitionierte Projekt Anfang 2003 online ging, war hochtrabend vom virtuellen Amtsschalter die Rede, über den Herr und Frau Schweizer dereinst vielerlei Amtsgeschäfte erledigen und sich zahlreiche Behördengänge sparen sollten. Schon nach hundert Tagen Pilotbetrieb wurde der Guichet Virtuel mit 3000 Seitenzugriffen täglich von der Bundeskanzlei als Erfolg gefeiert. Und Umfragen zeigten, dass der virtuelle Amtsschalter bei einer grossen Mehrheit der Schweizer Bevölkerung auf ein Bedürfnis stösst.

Was man bisher daraus gemacht hat, ist allerdings wenig. Nach wie vor können nur ausgewählte Geschäfte mit den Behörden online erledigt werden. Verschiedenen Studien zufolge liegt das E-Government in der Schweiz weitgehend brach. Und die EU stellt der Schweiz ein schlechtes Zeugnis aus: In einer länderübergreifenden E-Gov-Untersuchung von 2006 vermochten die Eidgenossen gerade mal den zweitletzten Platz zu erringen. Inzwischen hat der Bund zwar die Probleme erkannt und gemeinsam mit den Kantonen eine neue Strategie für die kommenden drei Jahre vorgestellt. Damit soll vor allem die Zusammenarbeit zwischen allen föderalen Stufen, an der es bisher gemangelt hat, verbessert werden. Ein baldiges Ende der E-Government-Misere in der Schweiz ist damit allerdings noch nicht in Sicht.

Da kommen die erwähnten Erfolgsmeldungen natürlich gerade recht. Aber eben, nach gut vier Jahren, einer wechselvollen Geschichte und der Vernichtung von mehreren Millionen Franken präsentiert sich der einstige Guichet Virtuel heute als Linkliste. Eine gepflegte Linksliste zwar, aber auch nicht mehr. Und dafür scheinen sogar die aktuellen Betriebskosten von «bloss» einer Million als viel zu hoch.