Im Themenpapier "
Digitale Direkte Demokratie" spricht sich der Thinktank Avenir Suisse für technologische Hilfsmittel in den demokratischen Prozessen der Schweiz und speziell für das E-Voting hierzulande aus. Die Publikation geht gezielt auf die "drei zentralen Pfeiler der direktdemokratischen Entscheidungsfindung" ein – das Abstimmen, das Unterschriftensammeln sowie den Meinungsbildungsprozess. Das E-Voting sei für die Weiterentwicklung der direkten Demokratie notwendig, so die Autoren. Dabei argumentieren sie besonders mit den Vorteilen eines elektronischen Abstimmungssystems: Menschen mit Behinderungen oder Auslandschweizer würde so etwa das Abstimmen erleichtert, weiter wäre eine Verifizierung der Stimme sowie eine kohärente Erfassung von Stimmpräferenzen möglich. Man solle die Chance, die direkte Demokratie näher an die Bürger zu bringen, nutzen, so Avenir Suisse. Die Gegner des E-Voting argumentieren derweil mit Sicherheitsbedenken, was zu einem vorübergehenden Aussetzen der E-Voting-Einführung geführt hatte, bis offene Sicherheitsfragen geklärt werden können ("Swiss IT Magazine"
berichtete).
Weiter geht Avenir Suisse im Positionspapier auf das digitale Sammeln von Unterschriften ein, fordert zeitgleich aber eine Verdreifachung der benötigten Unterschriften auf rund 6 Prozent der Stimmbevölkerung. Bei der "E-Discussion", also der öffentlichen Meinungsbildung stellt sich der Think Tank derweil auf den Punkt, dass man die digitale Sphäre als Mehrwert für den öffentlichen Diskurs sehen und Regulierungsversuche vermeiden sollte.
(win)
