Per 24. Mai 2016 muss
Swisscom sein Mobilfunknetz am Euroairport in Basel-Mulhouse abschalten, wie der Telekom-Anbieter mitteilt. Seit Anfang 2015 hatte sich das Unternehmen in Gesprächen mit den französischen Mobilfunkanbietern und Behörden ANFR und ARCEP, dem Bakom und dem Euroairport befunden, um diese Abschaltung zu verhindern. Mit wenig Erfolg, wie sich nun zeigt: Eine Einigung konnte nicht erzielt werden. Schweizer Mobilfunkanbieter dürfen auf französischem Boden keine Mobilfunksignale mehr zur Verfügung stellen.
Seit 2004 betrieb Swisscom auf dem Gelände des Euroairports, der sich vollständig auf französischem Territorium befindet, Sendeanlagen, welche auf den gleichen Frequenzen wie jene der französischen Anbieter SFR und Orange senden. Der Telekom-Anbieter errichtete die Sendeanlage laut Mitteilung dazumal in der Annahme, dass die Mobilfunkversorgung aufgrund des Staatsvertrages von 1949 zwischen Frankreich und der Schweiz legitimiert war. Im Zuge der Erneuerung des Versorgungsvertrags mit dem Euroairport wurde auch die Frequenznutzung überprüft. Dabei zeigte sich, dass der besagte Vertrag keine Ausnahmeregelung für den Mobilfunk vorsieht und somit die Nutzung der Sendeanlagen basierend auf dem Staatsvertrag nicht gültig ist. Die Frequenzen, über welche die Schweizer Anbieter am Flughafen Basel-Mulhouse senden, wurden im Rahmen der auch in Frankreich üblichen Auktionen von den französischen Mobilfunkanbietern ersteigert. Sie haben das Recht, ihre Frequenzen im gesamten Land störungsfrei zu nutzen.
(abr)
