Vergangene Woche hat bereits Swisscable beim Gericht Bern-Laupen ein Gesuch für ein Verbot der Werbeaktivitäten von Swisscom-TV gestellt (Swiss IT Magazine berichtete). Nun hat der Verband auch eine Klage gegen den Telekom-Anbieter eingereicht. Stein des Anstosses sind dieses Mal die Kooperationen mit diversen städtischen Werken beim Bau des Glasfasernetzes. Swisscom verschaffe sich so Wettbewerbsvorteile auf Kosten der Allgemeinheit, wie Swisscable in einer Mitteilung schreibt. Dies sei wettbewerbsrechtlich fragwürdig.
Konkret geht es um die Vereinbarung zwischen Swisscom und dem Stadtwerken in St. Gallen, welche vorsehe, dass die Stadtwerke ein Netz mit vier Glasfasern bauen und Swisscom eine oder zwei Fasern zur exklusiven Nutzung erhalte. Es sei kein Zufall, dass ein Vier-Faser-Netz gebaut werde, da dies dem Modell entspreche, welches der Telekom-Anbieter auf "Biegen und Brechen" durchsetzen wolle, so Swisscable. Die Stadtwerke St. Gallen seien erst von ihrem Plan, ein Ein-Faser-Netz zu bauen, abgekommen, als Swisscom angedroht habe, in diesem Falle ein eigenes Netz zu errichten.
Swisscom beteilige sich nun lediglich an den Investitionskosten für den Bau. "So sichert sich der Telekomriese einen Netzzugang zu markant tieferen Investitionsrisiken", heisst es in der Swisscable-Mitteilung. Bei der Stadt St. Gallen hingegen steige das Risiko, da der Bau teurer werde und die Stadtwerke mit weniger Einnahmen rechnen müssen, da Swisscom als Wholesale-Anbieter in direkter Konkurrenz zu den Stadtwerken stehen werde. Aber auch für die Konkurrenten von Swisscom steigen die Risiken, so Swisscable. "Die Swisscom missbraucht hier ihre Marktmacht und verschafft sich so unzulässige Wettbewerbsvorteile gegenüber der Konkurrenz", so Swisscable-Präsident Hajo Leutenegger.
(abr)
