Bundesrat behält sich rechtliche Breitband-Regulierung vor

Die Investition in die Breitbanderschliessung der Schweiz findet beim Bundesrat gefallen. Dies das Fazit einer auf Antrag des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) durchgeführten Aussprache über diese neue Technologie.

20. November 2009

Der Bundesrat zeigt sich erfreut darüber, dass sich die Telekom-Anbieter unter der Leitung der Eidgenössischen Kommunikationskommission (Comcom) auf einen koordinierten Ausbau der Netze geeinigt haben, wie es in einer Mitteilung heisst. Sollte der Wettbewerb allerdings nicht genügend spielen, behält sich der Bundesrat vor, rechtliche Instrumente zu schaffen, um den Wettbewerb und die flächendeckende Versorgung mit genügender Übertragungsleistung zu garantieren.

Mitte 2010 werde man dem Parlament einen Evaluationsbericht zum Fernmeldemarkt vorlegen und vertieft Stellung zu Fragen im Zusammenhang mit dem Glasfasernetzbau nehmen.

(abr)

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