Für Meinungsfreiheit im Internet

Im Rahmen des in Genf stattfindenden Vorbereitungstreffens für den Weltinformationsgipfel hat sich die Organisation Reporter ohne Grenzen für die Meinungsfreiheit im Internet ausgesprochen. Der Informationsfluss im Netz müsse auf dem Artikel 19 der Allgemeinen Menschenrechtserklärung zur freien Meinungsäusserung beruhen, heisst es. Die Meinungsfreiheit von User und Autoren im Web – dazu sollen auch Blogs gehören – müsse gewährleistet sein. Ausserdem müssen die Nutzer selbst entscheiden können, auf welche Informationen sie zugreifen können – Filter wie in China seien nicht haltbar. Weiter fordern die Reporter ohne Grenzen, dass ein Provider nicht aus eigenem Antrieb Sites schliessen darf, selbst wenn diese illegal sind. Die Site-Schliessung soll nur mit richterlichem Beschluss möglich sein. (mw)