Nachdem vor Wochenfrist bereits der Ständerat Ja zur Corona-Warn-App gesagt hat, ist Anfang dieser Woche nun auch der Nationalrat gefolgt und hat der nötigen Änderung des Epidemiegesetzes mit 156 zu 22 Stimmen bei 13 Enthaltungen zugestimmt.
Das Parlament nahm dabei nur wenige Änderungen am Entwurf des Bundesrates vor. Unter anderem wurde festgelegt, dass sich Personen kostenlos testen lassen können, wenn sie eine Benachrichtigung der Swiss-Covid-App erhalten. Ausserdem soll der Bundesrat die App einstellen können, wenn sie sich als ungenügend wirksam erweist.
Im Rahmen der aktuellen Testphase würden rund 60'000 Personen die App nutzen. Nach den Schlussabstimmungen des Parlaments vom 19. Juni soll die App dann allgemein verfügbar werden – allenfalls bereits am selben Tag oder dann am Tag darauf, sofern alles nach Plan läuft.
(mw)