Die britische Firma BTG hat
Apple und
Microsoft wegen Verletzung des Patents
Nr. 6,557,054 verklagt. Das Patent beschreibt Mechanismen zur Aktualisierung und Ergänzung von Software-Produkten und wird von Teleshuttle gehalten, die im Bereich interaktives Fernsehen und Verbindung von Web und TV aktiv ist. Das Patent wurde im April 2000 beantragt und im April 2003 zugeteilt. Neben den Betriebssystemen von Apple und Microsoft sollen auch die Office-Produkte der Redmonder von der Klage betroffen sein.
BTG verlangt in der Klageschrift Schadensersatz in nicht spezifizierter Höhe. Zudem will man Apple und Microsoft untersagen, die im Patent beschriebene Technologie in Zukunft einzusetzen. Dies, da nach Angaben von BTG weder Apple noch Microsoft auf Angebote zur Lizenzierung des Patents reagiert haben.
Microsoft droht noch weiteres Ungemach aus den Häusern BTG und Teleshuttle. Microsoft soll sowohl mit dem Active Desktop als auch mit Offline-Browsing-Fähigkeiten gegen weitere Patente (
Nr. 6,125,388,
Nr. 6,611,862 und
Nr. 6,658,464) verstossen haben. Auch hier macht BTG Schadensersatz in ungenannter Höhe geltend und will erreichen, dass Microsoft die in den Patenten beschriebenen Technologien nicht mehr einsetzen darf.
