Die Telekommunikationsanbieter in der Schweiz wollen Klarheit in Sachen Netzneutralität schaffen und haben hierzu einen Verhaltenskodex ausgearbeitet. Die unterzeichnenden Unternehmen
Swisscom,
Sunrise,
UPC Cablecom,
Orange sowie der Verband
Swisscable wollen damit nach eigenen Aussagen sicherstellen, dass alle Nutzer Inhalte, Dienste, Anwendungen, Hardware und Software nach ihrer Wahl benützen können und dass keine Dienste gesperrt oder die Informations- und Meinungsäusserungsfreiheit eingeschränkt wird. Wie es in den
Verhaltensrichtlinien heisst, sollen Internetnutzer im Umfang ihres Kundenvertrags Anrecht auf eine Internetverbindung haben, die sie befähigt, Inhalte ihrer Wahl zu senden und zu erhalten, Dienste und Anwendungen sowie geeignete Hardware und Software ihrer Wahl zu benützen.
Darüber hinaus soll eine Schlichtungsstelle eingerichtet werden, welche Internetbenutzer anrufen können, wenn sie der Meinung sind, ihr Internetprovider verletze die Richtlinien. Die Schlichtungsstelle soll eine Vermittlerrolle übernehmen und Empfehlungen aussprechen.
(rd)
