Das Kernteam der Parlamentarischen Gruppe Digitale Nachhaltigkeit (Parldigi) hat gemäss einer
Medienmitteilung ein Postulat mit dem Titel "Rechtssicherheit für Bitcoin schaffen" beim Bundesrat eingereicht. Dieses soll nun neben den Risiken – dazu sind anscheinend bereits zwei Vorstösse gemacht worden – auch die Chancen der Online-Währung für den Finanzplatz Schweiz ans Licht bringen und wie der Titel bereits erklärt, vor allem Rechtssicherheit schaffen.
Konkret stellt man dem Bundesrat folgende Fragen: Welche Chancen für den Finanzplatz Schweiz sieht der Bundesrat bei Bitcoin und vergleichbaren Online-Währungen? Was spricht aus Sicht des Bundesrats dagegen, dass Bitcoin und vergleichbare Online-Währungen grundsätzlich wie Fremdwährungen behandelt werden? Welche regulatorischen Instrumente hat der Bundesrat, um für Bitcoin und vergleichbare Online-Währungen Rechtssicherheit zu schaffen? Sofern regulatorische Anpassungen erforderlich sind, welche sind dies und wie sähe der zeitliche Ablauf bis zur Umsetzung aus?
Bitcoin ist laut dem Parldigi-Kernteam, das sich gemäss eigenen Angaben in den vergangenen Wochen intensiv damit auseinander gesetzt hat, in der Schweiz heute als Zahlungsmittel bereits eine Realität. Und um auch selber damit Erfahrungen sammeln zu können, hat man ein Bitcoin-Spendenkonto eröffnet.
(mv)
